Giorgia Melonis geniale Strategie und zwölf andere Osterfreuden

Ganz kleine wie ganz große und bedeutungsvolle Ursachen können Anlässe zur Freude sein. Beide gehen aber medial oft unter, weil Journalisten nach einer alten Regel meist nur das Negative für berichtenswert halten (und weil sie außerdem derzeit ganz aufs Trump-Bashing programmiert sind, als ob sie bloße Lokalausgaben einer US-Zeitung wären). Nicht nur für Christen ist Ostern jedenfalls ein guter Anlass, sich verstärkt der positiven Dinge zu erinnern.

13 Anlässe zur Freude im Detail:

Um gleich mit Ostern zu beginnen: Heuer sind nach längerem wieder einmal die Oster-Termine der Ost- und Westkirche zusammengefallen. Das haben orthodoxe wie katholische Christen stärker denn je zum Anlass genommen, über eine künftige Dauerhaftigkeit dieses Zusammenfallens zu diskutieren. Das wäre überaus erfreulich. Vielleicht gelingt es wenigstens in diesem Detail, die Unsinnigkeit der Kirchenspaltung zu überwinden – auch wenn uns klar sein sollte, dass derzeit ein noch viel tieferer und emotionaler Spalt durch die Orthodoxie selbst geht, der selbst solche scheinbaren Kleinigkeiten schwer lösbar macht. Der Spalt ist der Ukraine-Krieg, wo es auch den Christen nicht gelingt, den Frieden voran (und die Russen hinaus) zu bringen, auch wenn es ja nicht die Kirchen, sondern der ehemalige sowjetische KGB-Agent im Kreml gewesen ist, der aus nationalistisch-imperialistischen Gründen ohne Grund die Ukraine überfallen hat. Insbesondere die orthodoxen Nationalkirchen Osteuropas sind sehr tief an ihre jeweiligen Nationen gebunden: Das ist an sich positiv. Das könnte theoretisch auch im Krieg helfen, da sich ja auch viele Russen nach Frieden sehnen. Das ist aber negativ, solange der Patriarch in Moskau nicht den Mut hat, sich an die Seite des Volkes gegen die politische Macht zu stellen, auf deren Payroll er steht.
Bleiben wir beim Ukraine-Krieg: Da gibt es überaus positiv zu wertende Anzeichen, dass Donald Trump seine Anbiederungen an den russischen Diktator beendet, und dass er sich wieder mehr auf ein mit Europa und der Ukraine gemeinsames Vorgehen besinnt. Man muss zwar rätseln, was die Ursachen dieser Wende sind: Sei es, dass es das Vorankommen der Rohstoffdeals zwischen den USA und der Ukraine ist, das die Spannungen zwischen Trump und Selenskyj vergessen lässt (wobei Trumps Drängen auf diesen Deal zeigt, dass man endlich die Wichtigkeit bestimmter Rohstoffe zu begreifen begonnen hat, nachdem die Chinesen sich bei vielen für die sogenannten Alternativenergien wichtigen Stoffen schon vor Jahren die globale Kontrolle verschafft haben). Oder sei es, dass Trump endlich erkannt hat, dass Putin gar keine echten Verhandlungen und schon gar keinen wirklichen Frieden will, bevor er nicht die ganze Ukraine versklavt hat. Aber jedenfalls haben sich die USA nach vielen katastrophalen Verirrungen in den letzten Tagen wieder ein wenig in die richtige Richtung bewegt – auch wenn man nur hoffen kann, dass es dabei bleibt, und dass Trump nicht gleich wieder die nächste Kehrtwende macht.
Bei der ersten sichtbaren Entspannung im amerikanisch-europäischen Zollkrieg hat Italiens nach Amerika gereiste Giorgia Meloni offensichtlich eine zentrale Rolle gespielt. Sie hat sich nicht in die Trump-Hass-Hysterie manch anderer Europäer einspannen lassen. Sie hat vielmehr den eitlen Trump perfekt mit weiblichem Charme eingekocht. Meloni hat damit nach Silvio Berlusconi und Matteo Salvini neuerlich ihre Begabung gezeigt, mit Machos umzugehen. Was die Vermutung aufkommen lässt, dass Italiens Frauen das angesichts der Überzahl solcher Männer in ihrem Land ganz besonders geschickt gelernt haben, lernen haben müssen.
Die Italienerin ist nicht nur wegen ihrer Trump-Flüsterei dabei, zur größten europäischen Staatsfrau seit Margaret Thatcher zu werden – in einer Kategorie, in die ich in den letzten Jahrzehnten nur ganz wenige Männer reihen würde (aus der Hüfte geschossen sind da lediglich Michail Gorbatschow, Lech Walesa, Karol Wojtyla, Vaclav Havel, Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Jacques Delors und – ja, auch die, selbst wenn es mache nicht so sehen wollen – Boris Johnson, Volodymyr Selenskyj und Emmanuel Macron zu nennen). Sie hat auch sonst ihr unruhiges Land in der rechten Mitte sehr gut stabilisiert und außenpolitisch goldrichtig prowestlich positioniert, indem sie im Gegensatz zum feigen Herbert Kickl auch keine Angst vor Donald Trump hat, indem sie zugleich felsenfest an der Seite der Ukraine steht, indem sie den Migrantenstrom übers Mittelmeer signifikant reduzieren konnte.
Meloni – oder einer ihrer Ratgeber – hat bei der Begegnung mit Trump jetzt auch eine geniale Formulierung gefunden, die einerseits Trumps Ego streichelt, die aber auch die Kapazität hat, dessen Fehlentwicklungen psychologisch in eine viel bessere und klügere Richtung zu lenken: "Make the West Great Again!" statt "Make America Great Again!" Dieser Satz ist sensationell genial und weise. Er streichelt – oder manipuliert – Trumps Ego so, dass er sich nun als Führer des ganzen Westens fühlen darf, weshalb er Europas Interessen wieder auch als die seinen ansehen und behandeln könnte (nachdem er sich lange über die Beschimpfungen insbesondere aus Deutschland erkennbar geärgert hat). Meloni hat die Erkenntnis benutzt, dass bei Trump die dringende Sehnsucht zu spüren ist, doch noch positiv in die Geschichtsbücher eingehen zu wollen,

obwohl auch inneramerikanisch der Jubel über seinen Zollkrieg sehr, sehr verhalten ist;
obwohl sein Wunsch, binnen weniger Tage zum Friedensstifter für die Ukraine werden zu können, längst an Wladimir Putin gescheitert ist;
obwohl er den Gaza-Streifen doch nicht in eine blühende Riviera verwandeln hat können.
Das alles scheint Meloni erkannt und geschickt instrumentalisiert zu haben. Ganz große Klasse der kleinen Italienerin.

Die italienische Regierungschefin sei gleich noch aus einem weiteren Grund gelobt: Ohne viel Aufsehen wurden jene Kompetenzen, die Südtirols Autonomie im Zuge verschiedener inneritalienischer Staatsreformen verloren hatte, wieder hergestellt. Es ist wahre Diplomatie, wenn Konflikte gelöst werden, ehe sie überhaupt nach außen dringen.
Erfreulich hat auch der Europäische Rechnungshof agiert: Er hat die EU-Kommission scharf gerügt, weil sie viele Millionen europäischer Steuergelder an dubiose NGOs verschenkt hat, ohne diese NGOs, deren Tätigkeit und Werteorientierung ordentlich zu überprüfen. Dabei hat er auch mutig den Skandal festgestellt, dass etliche der europäischen Mittel sogar den Muslimbrüdern und den Hamas-Terroristen zugute kommen. Vielleicht ist diese Aktion dem von viel Feigheit geprägten österreichischen Rechnungshof ein gutes Vorbild, um auch hierzulande viel strenger und restriktiver auf die Verschiebung von Steuermillionen an zum Teil sehr parteinahe NGOs zu schauen.
Auch an anderer Front gibt es von der EU Erfreuliches zu melden. Zwar kann sie ihren Kurs nur langsamer als ein langer Öltanker zu ändern, aber irgendwann ändert sie ihn dann doch: Denn jetzt wird endlich der Schutzstatus für den Wolf signifikant gesenkt werden, sodass Wölfe wieder viel leichter abgeschossen werden können. Da wir heute positiv denken wollen, sei nur am Rande vermerkt, dass es außer ein paar Grün-Fanatikern niemanden stören würde, würden unsere Wälder und Almen überhaupt wieder ganz wolffrei werden.
Einen gar nicht so kleinen, wenn auch noch lange nicht ausreichenden Schritt im Kampf gegen die Migration hat die EU-Kommission mit der Veröffentlichung einer Liste von Staaten gesetzt, die als "sichere Herkunftsländer" gelten, deren Bürger damit künftig viel leichter von den Mitgliedsländern als Asylwerber abgelehnt und heimgeschickt werden können: Diese Staaten sind der Kosovo, Bangladesch, Kolumbien, Indien und die besonders relevanten Mittelmeerstaaten Ägypten, Tunesien und Marokko. Freilich finden sich keine schwarzafrikanischen Staaten auf dieser Liste und schon gar nicht Syrien und Afghanistan (aber wenn die EU warten will, bis die alle "sicher" sind - was immer das ist –, dann wird eher vorher Europa unter der Migrationsflut untergehen).
Ungarns Langzeit-Regierungspartei Fidesz liegt erstmals seit sehr, sehr vielen Jahren bei Meinungsumfragen deutlich – nämlich um acht Punkte – hinter einer anderen Partei zurück. Das ist erfreulich, auch wenn die vielen Leistungen Orbáns zu würdigen sind. Dieser Vertrauensverlust für die Fidesz ist aber dennoch sogar mehrfach erfreulich, denn:
- Erstens, weil Wechsel in der Regierung eigentlich in jeder Demokratie immer wieder notwendig und gut sind, damit sich niemand allzu sehr mit dem Staat identifizieren kann.
- Zweitens, weil damit die infame, insbesondere von linken ungarischen Oppositionspolitikern (zur Vertuschung ihrer Schwäche) ausgestreute und von der EU begierig aufgegriffene Behauptung widerlegt ist, Ungarn wäre keine Demokratie mehr.
- Drittens, weil damit vielleicht Österreich nach Jahren dummer Konfrontationen endlich wieder imstande sein wird, seine Nachbarschaft mit Ungarn (und übrigens auch mit den anderen Reformländern) wieder zu einer Freundschaft zu machen.
- Viertens, weil auch die neugegründete und nun mit 44 Prozent führende Tisza-Partei eine klar konservativ wertorientierte Partei ist.
- Und fünftens, weil damit der einzig wirklich arge Minuspunkt im Agieren Orbáns wegfallen könnte: die üble und eigentlich unverständliche Nähe des einstigen antirussischen Dissidenten Orbán zu Putin-Russland.
Endgültiger Wechsel nach Österreich: Auch wenn man es mehr als inakzeptabel finden muss, dass das Verfahren beim Asylamt im Innenministerium zwei Jahre gedauert hat, so ist es doch mehr als erfreulich, dass jene aus Deutschland stammende Grün-Extremistin, die Drahtzieherin zahlloser Straßenblockaden in Österreich gewesen ist, jetzt mit einem ebenfalls zweijährigen Aufenthaltsverbot belegt worden ist. Man kann annehmen, dass es deshalb so lange gedauert hat, weil man wirklich alle Gegenanträge genau prüfen wollte, um zu verhindern, dass die Dame doch mit Hilfe des linken VfGH im Land bleiben kann.
Apropos: Erfreulich fällt auf, dass seit etlicher Zeit nichts mehr auffällt. Es gibt nämlich keine Straßenblockaden mehr. Zumindest bis zu den Wiener Wahlen wird das wohl auch so bleiben. Ganz offensichtlich haben die Wiener Grünen ihre Klebefreunde gebeten, bis dahin auf ihre Provokationen zu verzichten, damit sie nicht noch mehr Stimmen verlieren als prophezeit.
Last but not least sei wieder zu den Ostertagen zurückgekehrt. Während dieser hat sich zum 80. Mal der Tag gejährt, da ein mutiger Wehrmachtsoffizier aus Niedersachsen unter eigener Lebensgefahr den Befehl der SS verweigert hat, den Wiener Stephansdom mit Artillerie in Schutt und Asche zu legen. Zwar ist dieser dann ein paar Tage später durch einen Brand (Verursacher waren entweder Plünderer oder Funkenflug) dann doch schwer beschädigt worden, aber es blieb immerhin der Turm und vom Rest so viel erhalten, dass das österreichische Wahrzeichen in den darauffolgenden Jahren in einer nationalen Anstrengung wieder aufgebaut werden konnte.